Die Internet-Agentur abc-netz.de (nachfolgend als IA bezeichnet) führt alle Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB aus. Mit der erstmaligen Nutzung der Online-Dienste der IA gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie gelten auch ohne besondere Vereinbarung für alle weiteren Geschäftsbeziehungen, ohne nochmals vereinbart werden zu müssen.
Jegliche Änderungen und Nebenabsprachen eines Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
IA erbringt die Leistungen selbst oder durch Dritte, jedoch werden diese nicht Vertragspartner des Kunden.

Angebote

Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Preise verstehen sich, wenn nicht explizit anders angegeben, zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von IA schriftlich bestätigt wurde. Kostenvoranschläge gelten nur für die darin aufgeführten Arbeiten. Sie sind nur in schriftlicher Form und in der Höhe nach nur annähernd verbindlich.

Auftragsunterlagen

Der Kunde stellt IA alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung. Der Kunde trägt die Gefahr der Übermittlung des zur Veröffentlichung bestimmten Materials, insbesondere die Gefahr für den Verlust von Daten, Datenträgern, Fotos und sonstigen Unterlagen. Soweit Daten an IA -gleich in welcher Form- übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
IA übernimmt keine Verpflichtung, den Inhalt des Kundenauftrags zu prüfen. IA behält sich auch bei rechtsverbindlich angenommenen Aufträgen vor, diese wegen ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen. Die Ablehnung wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
IA kann insbesondere dann Aufträge ablehnen, wenn diese gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.

Haftung des Kunden

Der Kunde übernimmt die Verantwortung für den Inhalt seines Auftrags. Er haftet insbesondere dafür, dass der Inhalt seines Auftrags den presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht. Der Kunde versichert, dass er für die zur Verbreitung vorgesehenen Inhalte der Inhaber von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Unterlagen ist oder solche erworben hat. Der Kunde stellt IA von allen Ansprüchen Dritter frei, die IA aus der Ausführung des Auftrags, auch wenn dieser storniert sein sollte, erwachsen.

Geheimhaltung / Datenschutz

IA verpflichtet sich zu absolutem Stillschweigen hinsichtlich aller Geschäftsvorgänge und Planungen seitens des Auftraggebers, die ihr im Zusammenhang mit einem zu erledigenden Auftrag bekannt werden.
Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Wünscht der Kunde Eintragungen in Internet-Suchprogramme und -Branchenverzeichnisse, gelten die dafür relevanten Daten nicht als vertraulich und dürfen von IA im Internet frei veröffentlicht und somit Dritten zugängig gemacht werden.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten in unsere EDV-Anlage gespeichert und automatisch verarbeitet werden. Beide Vertragspartner werden sowohl während der Dauer des Vertragsverhältnisses als auch nach dessen Beendigung die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes beachten und auch ihre Mitarbeiter zur Einhaltung der Bestimmungen verpflichten.

Urheberrechte

Inhaber der Urheberrechte an den Inhalten der IA-Webseiten ist IA.
Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebots und/oder Auftrags entworfenen und erstellten Grafiken, Texten und Konzeptionen bleiben bis zur Zahlung bei IA.

Zahlungsbedingungen und Preise

Es gelten die im Auftrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Alle Rechnungen sind sofort nach erfolgter Rechnungszustellung zur Zahlung fällig. Schriftlich getroffene Zahlungsvereinbarungen haben Vorrang.
Die Zahlung der Entgelte für WebHosting, für Domainregistrierung und -bereitstellung und für Internetzugänge erfolgt ausschließlich durch Lastschrifteinzug für drei Monate im voraus. Der Kunde ermächtigt IA, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Geänderte Bankverbindungen sind IA unverzüglich mitzuteilen und die Lastschriftermächtigung ist entsprechend zu erneuern.
IA ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen.
Eine Änderung der Preisgestaltung bleibt IA vorbehalten. Nebenkosten, die durch das Verhalten des Kunden verursacht werden und die bei Vertragsabschluß von IA nicht vorhersehbar waren, können von IA in Rechnung gestellt werden.
Alle Rechnungen von IA sind innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto ohne Abzug zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Zahlungseingangs bei IA. Im Verzugsfall ist IA berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist IA berechtigt , Zinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
IA kann im Falle des Zahlungsverzugs, die sofortige Zahlung aller noch offenen, auch der noch nicht fälligen, Rechnungen verlangen. Die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen kann von IA eingestellt und der Vertrag fristlos gekündigt werden, ohne das es erneuter Mahnung und Fristsetzung bedarf. Dies gilt auch, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt oder Umstände bekannt werden, die seine Kreditwürdigkeit in Frage stellen und die Forderungen von IA gefährden könnten. Der Kunde bleibt auch in diesen Fällen verpflichtet, die vereinbarten Entgelte bis zum nächsten fristgerechten Kündigungstermin zu zahlen.
Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgelegten Gegenforderungen zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

Werbung

Bei Werbeeinschaltungen wird die Platzierung der Werbung im Einvernehmen mit dem Kunden vorgenommen. Ein Konkurrenzausschluss ist nicht möglich.

Verträge und Kündigungsfristen

Verträge zur Bestellung von Speicherplatz für die abc-light und abc-profi Pakete werden jeweils auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie können jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, andernfalls verlängern sie sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern keine der Parteien ihre Kündigung erklärt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Mit Kündigung werden noch ausstehende und bisher aufgelaufene Gebühren zur Zahlung fällig.
Mit dem Tag der Bestätigung der schriftlichen Bestellung von Speicherplatz auf dem Webserver und der Domainnamen durch IA entsteht zwischen dem Kunden und IA das Vertragsverhältnis.
Verträge zur Bestellung eines Domainnamens für eine Dauer von mindestens 12 Monaten verlängern sich automatisch um jeweils ein Jahr, sofern keine der Parteien ihre Kündigung erklärt. Bei Verträgen zur Bestellung von Domainnamen, ist das Vertragsverhältnis mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf der Jahresfrist kündbar. Hat der Kunde für sich als Nutzungsberechtigter Domainnamen durch IA registrieren lassen, so wird IA auch nach Vertragsende hieran keine Rechte geltend machen.
Verstößt eine der Vertragsparteien nachhaltig gegen die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen niedergelegten Pflichten, so ist der andere Vertragspartner berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

Haftung

IA bietet seine Dienste rund um die Uhr an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden auf das minimal notwendige Maß beschränkt. Eine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Daten kann somit nicht übernommen werden.
Für den Ausfall der Internetdienste durch höhere Gewalt, wie z.B. behördliche Anordnungen, Ausfall von Leitungen und Gateways anderer Betreiber, kann IA keine Haftung übernehmen. Bei Ausfällen von Diensten, deren Gründe außerhalb des Verantwortungsbereichs von IA liegen, erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten.
IA haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen; weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.
Der Kunde stellt IA von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Account/Server frei. IA behält sich das Recht vor, den virtuellen Server sofort sperren zu lassen, falls dessen Inhalt gegen geltendes Recht verstößt. Ebenso ist das Hinterlegen von erotischen und pornografischen Inhalten nicht gestattet. Es besteht von Seiten IA keine Prüfungspflicht der Daten des Kunden.
Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift anzugeben (gesetzl. Forderung gem. Telemediengesetz).
Die Haftung für Schäden, die durch von IA erbrachter Leistungen verursacht werden, ist auf die Höhe des Auftragsvolumens, maximal jedoch auf 250,00 EUR beschränkt. Insbesondere haftet IA nicht für indirekte Schäden und für entgangenen Gewinn.
Für Produkte und Diensleistungen Dritter übernimmt IA keine Haftung.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Werberundschreiben oder Massenmailings via electronic Mail über e-mail Adressen seiner Webserver zu initiieren, ohne von den e-mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.
Der Nutzer hat ihm übermittelte Paßworte geheimzuhalten und ist bei Verdacht des Mißbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, IA von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen.
IA übernimmt keine Haftung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen. Die Daten, der von den Kunden gewünschten Domainnamen, werden an den jeweiligen NIC übermittelt. Der Kunde ist für die Wahl von Domainamen allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware/Dienstleistung sofort nach Erhalt, bzw. nach Rechnungsstellung auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware/Dienstleistung schriftlich oder fernschriftlich anzuzeigen. IA verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach seiner Wahl. Bei Unmöglichkeit der Leistung kann der Kunde keinen Schadenersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Der Kunde hat Sorge dafür zu tragen, dass die ggf. vom Kunden gelieferten HTML-Formulare, CGI-Programme und Java-Programme keine Sicherheitsrisiken auf dem Server darstellen.

Lieferung

Alle von IA genannten Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrags oder treten sonstige Umstände ein, die IA eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl IA diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum.

Gerichtstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Freital. Es ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland vereinbart. IA ist auch berechtigt, bei dem für den Sitz des Unternehmens des Kunden zuständigen Gerichts zu klagen.

Nichtigkeit